SPD Burgkunstadt

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Hans Peter Marx
Vorsitzender

Bayerns Schrottimmobilien - SPD erzielt Teilerfolg im Haushaltssauschuss

von Klaus Adelt
24. Februar 2017 | Ländlicher Raum

SPD-Abgeordneter Klaus Adelt beklagt dennoch: Der Groschen ist bei der CSU noch lange nicht gefallen

München - Im Fall der so genannten Schrottimmobilien (siehe hier) des Freistaats hat die SPD-Landtagsfraktion im heutige (23.02.2017) Haushaltsausschuss einen Teilerfolg erzielt. Der Ausschuss stimmte einem SPD-Berichtsantrag zu, mit dem geklärt werden soll, warum der Freistaat so viele Häuser erbt. Darüber hinaus sieht die CSU aber keinen Handlungsbedarf: Weder auf einen Prüfantrag, inwieweit man die Nachlassimmobilien den jeweiligen Kommunen möglichst günstig überlassen könnte, konnte man sich einigen, noch auf einen Antrag, der den Staatsbetrieb dazu verpflichtet hätte, die betroffenen Kommunen über den Erwerb und Verkauf zu informieren. Der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt sagte dazu: "Wir reden gegenwärtig von über 3000 Immobilien, größtenteils Schrotthäuser, und die CSU tut so, als sei alles in bester Ordnung. Der Groschen ist noch nicht gefallen.“

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SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt: Freistaat lässt sein Erbe vergammeln

von Klaus Adelt
20. Februar 2017 | Ländlicher Raum

Von 2012 bis 2015 veräußerte der Freistaat nur ein Fünftel der im gleichen Zeitraum geerbten Nachlassimmobilien

München - Vor kurzem deckte der SPD-Abgeordnete Klaus Adelt auf, dass der Freistaat Bayern in den letzten zehn Jahren knapp 6000 Immobilien geerbt hat – für den Politiker ein Indiz dafür, dass es in Sachen gleichwertige Lebensverhältnisse nach wie vor großen Handlungsbedarf gibt. Doch was passiert eigentlich mit diesen Häusern? Nicht sehr viel – wie Adelt jetzt in Erfahrung bringen konnte: Der Freistaat kann nur einen Bruchteil der geerbten Häuser veräußern. Von 2012 bis 2015 waren das 442 Nachlassimmobilien, geerbt hat der Freistaat in diesem Zeitraum aber 2182 Häuser.

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Adelt: Lärmschutz ist Sache des Bundestages

von Klaus Adelt
10. Februar 2017 | Verkehrspolitik

Für den Hofer SPD-Abgeordneten Klaus Adelt ist der Fall in Sachen Lärmschutz klar. Die Entscheidung für oder gegen bauliche Lärmschutzmaßnahmen an der Strecke Hof-Regensburg hat der Deutsche Bundestag zu treffen.

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Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte hat 2016 in Bayern stark zugenommen

von BayernSPD Landtagsfraktion
03. Februar 2017 | Innenpolitik / Sicherheit, Integration und Migration

Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte hat 2016 in Bayern stark zugenommen

SPD-Fraktionschef Rinderspacher alarmiert: „Besorgniserregender Trend seit mehreren Jahren“

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